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Patente

Patente (und Gebrauchsmuster) schützen technische Ideen. Als einzige Schutzrecht bieten sie Konzeptschutz.

Eine patentfähige technische Idee kann eine Vorrichtung (wie eine Maschine oder ein Nahrungsmittel) oder ein Verfahren (wie eine Verwendung der Maschine, das Herstellungsverfahren des Nahrungsmittels oder eine Software mit technischer Wirkung) sein.

Der Erfinderlohn für die Fortbildung des Standes der Technik ein staatliches Monopol auf Zeit – maximal 20 Jahre bei einem Patent und maximal 10 Jahre beim Gebrauchsmuster, dem kleinen Patent“, das nur Vorrichtungen schützt und kein amtliches Prüfungsverfahren durchläuft.

Da das Monopol von Staaten (wie Deutschland, USA, Chihttps://preusche-patent.eu/wp-admin/edit.php?post_type=pagena, …) oder Regionen (wie ‚Europa‘) vergeben wird, ist es auf das jeweilige Territorium beschränkt.

Ein nationales oder regionales Patent wirkt im sogenannten Prioritätsjahr ab seinem Anmeldetag wie ein „Gutschein“ für Nachanmeldungen desselben technischen Gegenstandes in anderen Ländern oder Regionen. Identisch übernommene Gegenstände der Nachanmeldung erhalten als Zeitrang den Anmeldetag der Erstanmeldung, ergänzte Gegenstände den Anmeldetag der Nachanmeldung.

Bereits durch die Erstanmeldung hat der Anmelder im Prioritätsjahr ein „potentielles Patentrecht in jedem Land der Welt“ – also die hand auf der Idee.

Zu Details beraten wir Sie gerne persönlich und konkret auf Ihre Geschäftsidee.